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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
des

Oswin Soritz
Unterfresen 58, 8551 Schwanberg
Telefon + Fax: +43/3467/8159
e-mail: info@butterandlamp.com

1. Vertragsgrundlage:
Für die zwischen Oswin Soritz (im Folgenden meist Verkäufer genannt) und seinen Vertragspartner/innen geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die schriftlichen vertraglichen Vereinbarungen und die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner/innen des Verkäufers werden zurückgewiesen und haben keine Gültigkeit.

2. Steuerinformation:
Festgehalten wird, dass der Verkäufer von seinem Wahlrecht als Kleinunternehmer Gebrauch macht, die von ihm erbrachten Leistungen ohne Umsatzsteuer zu fakturieren. Der Verkäufer wird seine Rechnungen daher unter Hinweis auf die Steuerfreiheit (z. B. „Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung“) fakturieren. Den Vertragspartner/innen des Verkäufers steht daher auch keine Möglichkeit offen, Umsatzsteueranteile im Rahmen des Vorsteuerabzuges geltend zu machen.

 3. Vertragsabschluss:
a) Die Präsentation von Waren auf der Internetseite des Verkäufers stellt kein bindendes Angebot dar, sondern ist als Einladung zur Angebotslegung durch einen Kunden/eine Kundin zu verstehen.

b) Durch das Absenden einer Bestellung an den Verkäufer gibt der Vertragspartner/die Vertragspartnerin ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bekanntgegebene Ware (im Regelfall im Warenkorb enthalten) ab. Mit Absendung der Bestellung erkennt der Vertragspartner/die Vertragspartnerin diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer maßgeblich an.

c) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Vertragspartners/der Vertragspartnerin durch Versendung einer entsprechenden e-mail.

4.
Zu den Leistungen des Verkäufers zählt insbesondere der Verkauf von Kerzen aus Bienenwachs. Hierzu ist festzuhalten, dass Bienenwachs je nach Charge unterschiedlich in seinen Eigenschaften (insbesondere Duft und Farbe) ist. Diese kunsthandwerklichen Gegenstände, welche als Einzelstücke oder in Kleinserien gefertigt werden, können in Formgebung und Farbe voneinander abweichen. Auch können Abweichungen zu den veröffentlichten Lichtbildern bestehen. Solche Abweichungen – auch Größenabweichungen von einigen Millimetern, bei Wachsstöcken auch einigen Zentimetern - sind durch die handwerkliche Verarbeitung bedingt und stellen einvernehmlich keinen Mangel dar.
Auch können kleine Fehler durch Lagerung, Druck oder Versand vom Vertragspartner/ der Vertragspartnerin nicht reklamiert werden.

5.
Der Verkäufer haftet nicht für den unsachgemäßen Gebrauch von Kerzen und verweist auf folgende Sicherheitsvorkehrungen, welche unbedingt zu beachten sind:

a) Kerzen brennen als offenes Feuer ab, insbesondere Bienenwachskerzen bedürfen einer gewissen Pflege und dürfen niemals ohne Beaufsichtigung verwendet werden.

b) Entflammbare Gegenstände dürfen sich niemals im Gefahrenbereich der Kerze befinden. Die Kerze darf nur in entsprechenden Halterungen bzw. auf ausreichend großen brandsicheren Unterlagen, die bei einem eventuellen Rinnen der Kerze das
Wachs abfangen, verwendet werden. Der Schutz des Untergrundes ist sicherzustellen.

c) Kerzen sind für Kinder unerreichbar aufzubewahren.

d) Der Aggregatszustand von Bienenwachskerzen verändert sich nach der Temperatur. Bei Kälte ist Bienenwachs spröde und hart. Behandeln Sie die Kerze mit besonderer Vorsicht um Brüche zu vermeiden. Schützen Sie die Kerze vor direkter
Sonneneinstrahlung. Die Kerzen dürfen nicht in der Nähe von Wärmequellen gelagert oder verwendet werden.

e) Zur Herstellung der Kerzen wird natürliches Bienenwachs verwendet. Blütenpollenreste oder andere Verunreinigungen können zur Bildung von Rußklumpen führen. Solche Rußklumpen sind zu entfernen um den guten Abbrand der Kerze zu gewährleisten.

f) Kerzen nicht im Freien oder bei Zugluft verwenden.

Der Verkäufer haftet nicht für den unsachgemäßen Gebrauch und die Funktionalität der Kerzenständer und der Wachsstockhalter.

6. Haftungsausschluss:
Schadenersatzansprüche des Vertragspartners/der Vertragspartnerin des Verkäufers werden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich nicht anders bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss erfasst auch die gesetzlichen Vertreter/innen und Erfüllungsgehilfen/innen des Verkäufers.

7. Aufrechnungsverbot:
Ein Aufrechnungsrecht des Vertragspartners/der Vertragspartnerin des Verkäufers besteht nur, wenn die zur Aufrechnung gestellte Forderung des Vertragspartners/der Vertragspartnerin rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

8. Preise / Zahlung / Fälligkeit:
Die Angebote des Verkäufers gelten innerhalb Europas. Sie enthalten die in Österreich abzuführenden gesetzlichen Abgaben. Gesondert zur Verrechnung gelangen Versandkosten, die vom Ort abhängig sind, an den die Kaufgegenstände zu versenden sind.
Mit der Bestellung stimmt der Vertragspartner /die Vertragspartnerin ausdrücklich zu, dass Versandkosten im angegebenen  Ausmaß zur Verrechnung kommen.

9. Zahlungsarten:
Der Vertragspartner/die Vertragspartnerin kann bei Zahlung zwischen Vorkasse, Paypal und Kreditkarte wählen.
a) Zahlung per Vorkasse:
Die Ware verlässt das Lager des Verkäufers erst, wenn der Betrag am Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde. Sollte der Betrag nicht innerhalb von zehn Tagen nach Bestellung auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben sein, so erhält der Kunde/die Kundin eine Aufforderung zur Zahlung. Das Ausbleiben der Zahlung wird nicht als Stornierung des Vertrages angesehen.
b) Zahlung per Paybal:
Paypal ist ein online-Zahlungsservice, mit dem der Vertragspartner/die Vertragspartnerin seine/ihre Einkäufe bezahlen kann.
c) Kreditkarte:
Ermöglicht wird dem Vertragspartner/der Vertragspartnerin auch ein Bezahlen über Kreditkarte, wobei Bankverbindungen und Kreditkartennummern selbstverständlich nicht weitergegeben werden.

10. Datenschutz:
Der Verkäufer verarbeitet die Daten seiner Kunden/innen  zur Bestellabwicklung und Betreuung mit elektronischen Datenverarbeitungssystemen. Die Vertragspartner/innen stimmen einer elektronischen Erfassung und Verarbeitung sowie Speicherung ihrer Daten zu. Auch sind die Vertragspartner/innen bis zur Erklärung des Widerrufs einverstanden, via e-mail über Leistungen und Produkte des Verkäufers informiert zu werden. Eine Weitergabe von Datensätzen an Dritte erfolgt nicht.

11. Lieferung:
Der Lieferzeitraum ist von der Nachfrage und dem Angebot der Ware abhängig und wird in der Produktbeschreibung angegeben und im Kaufbestätigungsformular eingetragen. Festzuhalten ist, dass jedenfalls keine Fixgeschäfte abgeschlossen werden und Liefertermine lediglich unverbindliche Lieferziele darstellen. Aus einer Verzögerung einer Lieferung ist der Kunde/die Kundin  nicht berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.

12. Rücktrittsrecht:
Der Vertragspartner/die Vertragspartnerin kann - sofern er/sie Verbraucher/in im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist - von einem geschlossenen Vertrag innerhalb von sieben Werktagen zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Verbraucher/der Verbraucherin, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Vertragspartner/die Vertragspartnerin ist nach Erklärung des Rücktrittes dazu verpflichtet, die Ware unverzüglich an den Verkäufer zurückzusenden.

13. Gewährleistung:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

14. Eigentumsvorbehalt:
Alle Waren des Verkäufers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum.

15. Urheberrechte:
Der Verkäufer hält ausschließlich alle Rechte für Fotos, Graphiken und Texte seiner
Internetseite und der Angaben auf seinem Geschäftspapier sowie auf seinen Produkten. Es ist ausdrücklich untersagt, Fotos, Graphiken oder Produkte nachzuahmen und zu vertreiben.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Für die mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Die Vertragssprache ist deutsch. Für Rechtsstreitigkeiten aus den geschlossenen Verträgen gilt das sachlich für den Bezirk 853 Deutschlandsberg zuständige Gericht ausschließlich als vereinbart.

17. Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll jene wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Für den Fall einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung bleibt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen des Vertrages unberührt.
Der Verkäufer behält sich die Änderung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Kundenservice:
Für Informationen und Fragen stehen wir jederzeit zur Verfügung:
Telefon + Fax: +43/3467/8159
e-mail: info@butterandlamp.com